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HJ-Newsletters
Augsburg, Juni 2010
Inhaltsverzeichnis:
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China
- Wirtschaftswachstum fördert umweltfreundliche Bauten
- Pekings katholisches Dilemma
Hongking - Eigentor bei Referendum
Taiwan - Waffengeschäft: Taktik oder Antipathie?
Japan - Frischer Wind durch "Grassroot" Premier?
Südkorea - Kriegsakt fördert Annäherung an USA
Arabische Welt - Nord vs. Süd: Echte Drohung oder Bluff?
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» China «
Wirtschaftswachstum fördert umweltfreundliche Bauten
Eine Studie des US Konzerns Johnson Controls, der Produkte und Dienstleistungen für effizientes Gebäudemanagement anbietet, befragte 3000 Führungskräfte von Unternehmen zu Investitionen im Umweltschutz und zur Reduktion von Treibhausgasen. Obwohl vor allem in kleinen und mittelständischen Unternehmen das größte Problem die Finanzierung bleibt, investierte ein Großteil der Unternehmen, hauptsächlich in Energiesparlampen, Gebäudesanierung und Personalschulung. Der Kapitalaufwand sollte sich innerhalb von drei Jahren auszahlen. Hauptgrund für Investitionen sind bei deutschen Unternehmen der Gesetzgeber, bei Amerikanern das Image.
96% aller befragten chinesischen Firmen geben bis zu 14 % ihres Budgets für Gebäudesanierung und energieeffizient geplante Neubauten aus, der Bedarf steigt durch das Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum. Der aktuelle chinesische Fünfjahresplan beinhaltet die Reduzierung des Energieverbrauchs um 20 %.
Das deutsche Modell externer Leistungsvergabe an Anbieter von Infrastruktur, die bis zur Amortisierung der Investition einen Anteil erhalten, ist vielversprechend, vor allem für Wachstumsmärkte der USA und Asiens.
Quelle: FTD, 03.06.2010, von Isabel Gomez
http://www.ftd.de/karriere-management/management/:umweltfreundlichkeit-china-entdeckt-die-energieeffizienz/50121844.html
Pekings katholisches Dilemma
Annäherungsversuche zwischen Peking und dem Vatikan zeigen sich seit mehreren Jahren in der Ernennung offiziell anerkannter Diözesanleiter. Jetzt wurde der vatikantreue Matthias Du Jiang aus einer Diözese der Inneren Mongolei, seit sechs Jahren nur inoffizieller "Untergrund"-Bischof, offiziell zum Bischof der chinesischen katholischen Kirche ernannt. Zusammen mit Du Jiang feierte der kontroverse Ma Yinglin, als Bischof zwar nicht vom Vatikan anerkannt, aber gleichzeitig Kandidat für die Leitung der regierungsfreundlichen "Catholic Patriotic Association". Die Vereinigung wird vom Vatikan ebenfalls nicht anerkannt, da sie kein religiöser Orden ist, sie hat jedoch großen Einfluß bei chinesischen Katholiken. Ma Yinglin und andere umstrittene Kandidaten stehen beim bevorstehenden Kongress als jüngere Leiter zur Wahl.
Peking und der Vatikan haben immerhin eine gewisse Übereinstimmung bei Bischofsernennungen gefunden, was gegenseitige diplomatische Beziehungen erleichtern soll, wäre da nicht das "Taiwan-Problem".
Als dort der unabhängigkeitsfreundliche Präsident Chen Shui-bian erfolgreich um die offizielle Anerkennung Taiwans durch den mächtigen Vatikan buhlte, ernannte er 120 chinesische Heilige, allesamt in China im Zuge der Christenverfolgung getötete Märtyrer. Diese Ernennung ausgerechnet am chinesischen Nationalfeiertag verstand Peking als Provokation. Unter den neuen Heiligen hätten zumindest einige Jesuiten sein sollen, die chinesischen Kaisern gedient haben. Chen wurde verdächtigt, durch seine lisitige Auswahl eine Versöhnung zwischen China und dem Vatikan und damit die Anerkennung der "anderen Seite" zu hintertreiben.
Heute wird Taiwan jedoch vom Festlandchina - freundlichen Ma Ying-jiu regiert, mit dem der chinesische Präsident Hu Jintao das Taiwanproblem lösen will.
Würde jetzt allerdings der Heilige Stuhl von seiner Anerkennung Taiwans zu Peking wechseln, sähe das für Taiwan so aus, als hätten die neuen Beziehungen zum Festland diplomatische Isolation zur Folge.
Peking würde sich rein theoretisch lieber für Taiwan als für die Katholiken entscheiden. Die bilden aber mit 13 Millionen ein Riesenproblem, denn das heiße Eisen Religionsfreiheit bringt Peking wichtige Pluspunkte zum Thema Menschenrechte, was wiederum für die Beziehungen zum Westen ausschlaggebend ist.
Peking würde sich aus all den innerkatholischen Zwistigkeiten liebend gern heraushalten, weil es sie weder versteht noch nachvollziehen kann.
Andererseits könnte eine Entwicklung in die falsche Richtung die wertvollen, neuen Beziehungen zu Taiwan gefährden. Pekings Machthaber zerbrechen sich nun die Köpfe nach einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung. An Wunder glaubt ja keiner.
Quelle: Asia Times Online, 10.06.2010 von Francesco Sisci
http://www.atimes.com/atimes/China/LF10Ad01.html
» Hongkong «
Eigentor bei Referendum
Die Nachwahlen zu Hongkongs Legislativrat, eingeleitet mit dem Rücktritt von fünf prodemokratischen Abgeordneten im Januar, mit der Ziel eines Referendums zum Thema Demokratie wurde mit einer Wählerbeteiligung von nur 17,1% der 3,37 Millionen registrierten Wähler zur Katastrophe. Die sinnlose Übung kostete die Steuerzahler etwa US$ 19,3 Mio., spaltete das demokratische Lager und bewies lediglich eklatante Untauglichkeit der Beteiligten.
Die rebellischen Abgeordneten, zwei aus der Bürgerpartei und drei aus der Liga der Sozialdemokraten (LSD, die missverständliche Assoziation ist beabsichtigt) gingen eine seltsame Koalition unter dem angeblich vereinenden Ruf nach Demokratie ein. Sie erklärten zwar ihren Sieg und die Wiederwahl durch ihren jeweiligen Wahlkreis, hatten jedoch auf über 50% Wahlbeteiligung gehofft.
Die Bürgerpartei, 2006 von edelgesinnten Rechtsanwälten und Akademikern gegründet, befürwortet Demokratie und das britische Rechtsstaatsprinzip.
Die LSD, eine eher radikale Partei, die ihre kleine Wählerschaft aus Kreisen rekrutiert, die mit der wachsenden Kluft zwischen Verarmten und den zahlreichen Millionären der Stadt unzufrieden sind, wirft schon mal mit Früchten in der Abgeordnetenkammer oder hält sonderbare Straßenproteste ab.
Der Abstimmungsausgang war ein trauriger Tag für Hongkongs Demokratie und spielte direkt in die Hände der Stadt- und Zentralregierung, deren unbefriedigende Vorschläge zur demokratischen Reform die sinnlose Abstimmung auslöste. Regierungschef Tsang Yam-kuen, seine Minister und das Demokratische Bündnis boykottierten die Abstimmung mit der Begründung, sie würde nicht vom Hauptteil der Hongkonger Wählerschaft getragen und sei daher eine Verschwendung von Steuergeldern. Die verschwindende Wahlbeteiligung, die bei vergangenen Legislativratswahlen immerhin zwischen 45% und 55% lag, gab ihnen recht.
Durch den Boykott standen außer den "Rebellen" lediglich schräge Kandidaten wie eine Kummerkasten-Tante, eine Gesellschaftslöwin für Abschaffung von außerehelichen Verhältnissen, und andere seltsame Außenseiter zur Wahl. Durch ihren rechtzeitigen Rückzug sieht die alteingesessene prodemokratische Partei nach dem Debakel als einzige gut aus und Regierungschef Tsangs sinkende Popularität steigt wieder. Die Frustration über Pekings schneckengleiche Annäherung an eine demokratische Reform wächst, die als Grundgesetz in Hongkongs Verfassung festgeschrieben ist. Die Reform sieht das allgemeine Wahlrecht der Stadt innerhalb von 50 Jahren nach dem Übergang 1997 von britischer zu chinesischer Herrschaft vor. Peking hat politische Reformen und demokratische Wahlen des Regierungschefs für 2017 und dasselbe für alle Legislativrats-Abgeordneten für 2020 zugesagt.
Zur Zeit wird der Regierungschef Hongkongs von einem 800 Mitglieder umfassenden pekingfreundlichen Wahlkomitee ernannt. Nur die Hälfte der Abgeordneten des Legislativrats wird direkt gewählt, die andere Hälfte vertritt besondere Interessengruppen und ist größtenteils auch pekingfreundlich.
Diese verfahrene politische Situation wollte man mit dem Referendum nutzen, um eine machtvolle Botschaft nach Peking zu senden. Die Bürger bissen nicht an, sie erklärten schon oft genug den Wunsch nach Demokratie. Vor allem die Bürgerpartei wird sich nur schwer von dem strategischen Fehler erholen. Wahre Leidtragende des unsinnigen Spektakels ist wie so oft die Stadt selbst.
Peking, das die Abstimmung als unverfrorene Provokation der herrschenden Regierung verurteilte, dürfte genüßlich beobachten, wie der Schuss nach hinten losging.
Quelle:Asia Times Online, 18.05.2010, von Kent Ewing
http://www.atimes.com/atimes/China/LE18Ad02.html
» Taiwan «
Waffengeschäft: Taktik oder Antipathie?t
Frischer Wind durch "Grassroot" Premier?
Kriegsakt fördert Annäherung an USA
Nord vs. Süd: Echte Drohung oder Bluff? Zurück zum Nachrichtenzentrum
2008 präsentierte Taiwans Präsident Ma Ying-jeou mit der Kuomintang Partei die Mirage 2000-5 der Luftwaffe und die hochmodernen Lafayette Fregatten der Marine samt STEALTH Technologie, die bei Konflikten die elektronische und optische Erfassung des Objekts erschwert. Herstellungsland Frankreich wird aber keine weiteren Waffensysteme mehr liefern.
Grund ist ein Gerichtsurteil bezüglich eines 1991 schiefgelaufenen Waffenhandels, das die französische Seite zur Zahlung von US$ 861 an Taiwan verdonnerte. Bei dem damaligen Deal erhielten französische und chinesische Beamte zur reibungslosen Abwicklung offenbar enorme Schmiergeldsummen, etwa US$ 400 Mio. Vertuschungsversuche endeten mit mysteriösen Todesfällen oder dem Verschwinden von Beteiligten. Angeblich hatten sich Taiwan und Frankreich bereits geeinigt, als Taiwans Verteidigungsministerium im Mai erklärte, das ICA (International Court of Arbitration), zur Beilegung internationaler Wirtschaftsstreitigkeiten hätte den Fall zugunsten Taiwans entschieden. Frankreich, das auf eine außergerichtliche Einigung gesetzt hatte, ist brüskiert, Taipei rühmt sich jetzt seiner sauberen und korruptionsfreien Regierung samt Militär.
Leider kam aber auch ans Tageslicht, dass in Taiwan ein von beiden Seiten negiertes französisches Militärverbindungsbüro operierte, dessen Technikerteam unter dem französischem Leiter Didier Cornolle als Verbindungsglied zwischen französischer und taiwanesischer Regierung, Waffendealern und Taiwans Militär operierte. Das Büro wurde geschlossen, Cornolle abgezogen.
Durch den französischen Rückzug befürchtet Taiwan Probleme bei Nachschub, Instandhaltung und Beschaffung von Ersatzteilen. Mit der USA als einzigem Verbindungsland wird Waffennachschub teuer werden.
Taiwans supermoderne Fregatten, die auf die Ausrüstung mit dem Aster Luftabwehrsystem warten, sollten Seeblockaden durch China verhindern. Jetzt bleibt es bei einem einfachen Bordwaffensystem. Die Luftwaffe hat ähnliche Probleme, die taiwanesiche Software ist noch mangelhaft. Taiwans Tendenz, mit ausländischer Expertise Projekte zu beginnen, und dann selbst zu beenden, scheitert häufig.
Ist Präsident Ma von seiner Zeit als Bürgermeister Taipeis 1998 - 2006 immer noch verärgert, als ihn Pannen bei Projekten französischer Unternehmen heimsuchten? Erinnert er sich an technische Fehlleistungen der neuen U-Bahnlinie, die die französische Matra mit taiwanesischem Baupfusch erklärte? Auch die Seilbahn Maokong Gondola, produziert von der französichen Poma und für Europas Alpen konstruiert, blieb gleich zu Anfang stecken - ohne Klimaanlage im subtropischen Taiwan. An dem Ausfall nach einem Erdrutsch war wohl keiner schuld. Ma, ein Rechtsanwalt, könnte mit der Brüskierung Frankreichs durch den Internationalen Gerichtshof einfach das Gesetz bei Vertragsbruch angewendet sehen wollen. Vielleicht will er mit militärischem "Stillstand" China besänftigen, oder er ist eben einfach nachtragend.
Quelle: Asia Times online, 10.06.2010, von Jens Kastner
http://www.atimes.com/atimes/China/LF10Ad02.html
» Japan «
Der japanische Finanzministr Naoto Kan wurde zum Vorsitzenden der Merheitspartei "Democratic Party of Japan" (DPJ) und zum fünften Premierminister innerhalb von vier Jahren gewählt. Kan, 63, ein Politiker der ersten Generation, begann seine politische Karriere in den 70ern und wurde nach etlichen vergeblichen Versuchen 1980 ins Unterhaus gewählt.
Der Physiker war schon früh aktiv in Protestbewegungen und Bürgerinitiativen, bezogen auf die Problembereiche Wohnen, Gesundheitsversorgung und Umweltverschmutzung und arbeitete eng mit der Frauenwahlrechtsbewegung zusammen.
Als junger, aufstrebender japanischer Politiker in den 80ern waren sein Mangel an Bekanntheit, fehlende Zugehörigkeit zu einer Organisation und Geld, ohne die politischer Erfolg in Japan fast undenkbar ist, extreme Hindernisse.
Er formte die "Citizens Association" mit dem Ziel sauberer Wahlen und verweigerte die Zusammenarbeit mit einflussreichen Organisationen wie z.B. Gewerkschaften. Durch diese "Anti-Geld-Politik", ein Symbol für eine "neue" Politikform in Japan, wurde er weiter bekannt.
1996 wählte ihn die Regierungskoalition der Liberalen Demokraten zum Gesundheits- und Wohlfahrtsminister. Erst danach erfuhr er, dass das Ministerium den Verkauf und Gebrauch von HIV-verseuchten Blutkonserven genehmigt hatte. Obwohl der Skandal totgeschwiegen werden sollte, garantierte er mit einer öffentlichen Entschuldigung Schadenersatz für alle Opfer.
1998 war Kan an der Gründung der DPJ beteiligt. Als Premierminister will er jedenfalls länger als seine Vorgänger im Amt sein, von denen keiner ein Jahr überstand.
Als vordringlichste Aufgabe muss er seine Partei vor den Oberhaus-Wahlen nächsten Monat konsolidieren. Dabei wird er mit der von Ichiro Ozawa geführten Gruppe zusammenarbeiten müssen, der nach dem Rücktritt des vormaligen Premiers Hatoyama sein Amt als Parteisekretär niederlegte. Der unbeliebte, aber einflussreiche Meisterstratege Ozawa war angeblich in unsaubere Geldgeschäfte verwickelt. Kan will sich für die Schaffung einer sauberen und fairen DPJ einsetzen, frei von Finanzskandalen, was in nächster Zukunft schwer durchführbar sein dürfte.
Bei der Öffentlichkeit ist der stark mit den "Grassroot" (Basisbewegungs-) Anliegen verbundene Kan äußerst beliebt.
Quelle: Asia Times Online, 05.06.2010, von Purnendra Jain
http://www.atimes.com/atimes/Japan/LF05Dh01.html
» Südkorea «
Der vor 60 Jahren begonnene Koreakrieg war trotz Waffenstillstandsabkommen nie wirklich zu Ende. Nordkorea, das es bei Akzeptanz internationalen Rechts und der Einhaltung diplomatischer Gepflogenheiten nicht mehr gäbe, überlebt bisher durch die Bedrohung seiner Gegner.
Berichte der internationalen Untersuchungskommission beweisen, dass die Versenkung der südkoreanischen Korvette kein Versehen, sondern ein Kriegsakt war. Bei dem eher grotesken Angriff sollte man jedoch Nordkoreas undurchsichtige Sicherheitsdoktrin und eine chaotische Kommandostruktur nicht vergessen.
Südkoreas Präsident Lee Myung-baks Bemühungen, sich als Amerikas vollwertiger Partner in Nordasien zu etablieren und sich von China zu distanzieren, bekamen durch den Zwischenfall Rückenwind. Einen Krieg mit Nordkorea will Lee nicht, aber er wird versuchen, die öffentliche Meinung auch vor den nächsten Lokalwahlen zu seinen Gunsten zu nutzen. Mit militärischer Aufrüstung will er Nordkorea mit seiner klapprigen Flotte dieselbetriebener U-Boote in die Schranken weisen. Dennoch ist das hochmilitarisierte und ideologisch unbeugsame Regime militärisch schwer zu bezwingen. Ein Machtwechsel wäre in der Diktatur mit zerfallendem System leichter bei Druck von außen, da dies Militär und Sicherheitsapparat zusammenschweißt und wenig Raum für innerpolitische Streitigkeiten lässt.
Nordkorea ist Nordasiens letzte Bastion mit unerschlossenem menschlichen Potential und Bodenschätzen, ideal zur Ausbeutung durch die Welt, die dann auch bei der Integration in die globale Wirtschaft helfen wird.
Seouls Wunsch nach einer Konfrontation mit Nordkorea dient der Stärkung einer Allianz mit den USA gegenüber Chinas wachsendem wirtschaftlichem Einfluss. Es will sich als führende regionale Macht, Alternative zum wirtschaftlichen und sozialen Modell Chinas und zum Sicherheitspartner für die USA etablieren. Japans glückloser Ex-Premierminister Hatoyama hingegen wollte Japan als unabhängigen Faktor in der internationalen Diplomatie etablieren und die amerikanische Marinebasis vor Okinawa verlegen lassen. Eigensinnig schlingerte Japan dann 2009 abrupt in Richtung China und entsandte eine große Abgeordnetendelegation nach Peking.
Zu dieser Zeit drifete Südkorea weg von der Wiedervereinigungsidee mit Nordkorea und hin zur Etablierung Südkoreas als Schlüsselfaktor in Washingtons Sicherheitsstrategie. Peking ist interessiert an einer wirtschaftlichen Integration Nordkoreas und an einem Freien Handelsabkommen, um Südkoreas und Chinas Wirtschaft auf der Basis eines gegenseitigen, jährlichen Handels- und Investitionsflusses von $200 Billionen zu etablieren. Nordkorea als Unruhestifter tritt bei Pekings und Seouls taktischen Überlegungen fast in den Hintergrund.Seoul drängt die USA nun zur Verabschiedung des KORUS-FTA (Republic of Korea-United States Free Trade Act), begründet mit gegenseitigem Nutzen, einer wichtigeren Rolle Amerikas in Asien, und als Gegenpol zum "China factor", Chinas wachsendem militärischem und wirtschaftlichem Einfluss. Laut Seoul sollte KORUS-FTA vor anderen Abkommen mit China oder der EU in Kraft treten, um von maximaler Effizienz zu sein, auch im Hinblick auf die Schaffung von Arbeitsplätzen in den USA.
Peking könnte durch diese Aussage Südkoreas Haltung bei einem Handelsabkommen in Frage stellen.
Amerikas Rechte sind von Seouls Idee begeistert, die Obama Administration eher nicht. Die USA wird bei einer Krise in Nordasien sehr vorsichtig agieren, um das mühsam geschaffene Gleichgewicht nicht zu gefährden.
Quelle: Süddeutsche, 25.05.2010, von S. Kornelius
http://www.sueddeutsche.de/politik/nordkorea-vs-suedkorea-ein-krieg-fuer-den-machterhalt-1.947369
Quelle: Times Online, 03.06.2010, von Peter Lee
http://www.atimes.com/atimes/Korea/LF03Dg01.html
In den 57 Jahren seit dem Ende des Konfliks zwischen Nord- und Südkorea gab es häufig leere Kriegsdrohungen zwischen beiden Nachbarn. Einen Zusammenbruch Nordkoreas mit 22 Mio Einwohnern durch eine politische Krise will weder der Nachbarstaat Japan noch China. Peking konnte Nordkorea jedoch bisher in Zaum halten. Chinas politische Patronage sowie Handel und Rohstoffe verhinderten bisher einen Zusammenbruch Nordkoreas
Die Zerstörung der südkoranischen Korvette durch einen nordkoreanischen Torpedo ändert die Situation. Nordkorea hat jetzt wenig zu verlieren, da Seoul erklärte, die Handelsbeziehungen mit Pyongyang einzustellen und wie zu Zeiten des Kalten Krieges an der Grenzlinie öffentlich anti-nordkoreanische Propaganda per Lautsprecher zu betreiben.
Südkoreas Präsident Lee Myung-bak, auch gewählt aufgrund seiner Haltung, sich von Nordkorea nicht einschüchtern zu lassen, kann den Torpedobeschuss nicht einfach ignorieren. Nordkorea erklärt zwar, ohne Provokation nicht anzugreifen, droht aber gleichzeitig mit Beschuss der "Flüstertüten". Selbst wenn ein Angriff auf Südkorea zügig abgewehrt würde, wäre die grenznahe Millionenstadt Seoul erheblich gefährdet.
Nordkoreas alternder, kränklicher Präsident Kim Jong-Il hat mit seinen Wirtschaftsreformen von Dezember das Land in den Ruin getrieben. Seinem jungen, unerfahrenen Sohn könnte die nötige Unterstützung des Militärs fehlen, welches die Weitergabe des Präsidentschaftspostens innerhalb der Familie bisher gesichert hat.
Kriegsdrohungen von seiten Pyongyangs könnten aber auch strategische Erpressung sein im Wissen, dass Seoul und Peking den Zusammenbruch Nordkoreas vermeiden wollen und weitere finanzielle Unterstützung vorziehen. Aber selbst wenn Peking das Regime nicht mehr steuern kann, könnte es dennoch den Machtwechsel beeinflussen.
Eine Gefährdung des globalen Gleichgewichts durch einen Zusammenbruch des Landes würde auch durch Nordkoreas Zustimmung zu nuklearer Abrüstung nicht beseitigt. Durch die schlechte wirtschaftliche und politische Lage ist Kim auf internationale Hilfestellung angewiesen. Würde Nordkorea wieder an den Sechs-Parteien-Gesprächen, (Nord- und Südkorea, China, Japan, USA und Russland) teilnehmen und auf seine unnötigen Atomprogramme verzichten, könnte die aktuelle Krise auch zu einem Durchbruch für bessere politsche und wirtschaftliche Verhältnisse der Region werden.
Quelle: Asia Times Online, 29.05.2010, von Francesco Sisci
http://www.atimes.com/atimes/China/LE29Ad01.html
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